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Allgemeine
Bedingungen zur Nutzung der Seiten von Eutropoia.com und des Abrechnungssystem
FIRSTGATE
[Vertrag]
Grundlage für die Nutzung von Eutropia und dem Abrechnungssystem
Firstgate sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit Nutzung bei uns anerkennen
und bestätigen. Sie können daher die Geschäftsbedingungen an dieser
Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken (wählen Sie hierzu
in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei-Drucken").
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen sind
im Internet jederzeit auf unserer Homepage abrufbar und können ausgedruckt
werden. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom
Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen
sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen. Verweise
des Kunden auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können
nicht berücksichtigt werden.
[Rechte]
Alle Rechte der auf Eutropia publizierten Fotos und Texte liegen,
soweit nicht anders gekennzeichnet, bei der Christoph Grüneberg,
Dirk Hallen und Thomas Müller GbR nachfolgend Eutropia genannt.
Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Eutropia dürfen
keine Inhalte dieser Internetseiten (Texte, Programmiercodes, Grafiken
und insbesondere Fotos) in jeglicher Form reproduziert, verarbeitet
oder bearbeitet werden.
Insbesonders ist es nicht erlaubt die hier publizierten Fotos in
Datenbanken und interaktive Photoalben auf elektronischen Datenträgern
zum Zwecke der Verbreitung zu erstellen.
[Private Nutzung der mittels Firstgate erworbenen Fotos]
Die mittels Firstgate erworbenen Fotos dürfen lediglich zu privaten
Zwecken gem. Urheberrechtsgesetz verwendet werden. Weitergehende
Rechte an dem Foto erwirbt der Käufer nicht. Das bei Firstgate bezahlte
Entgelt ist lediglich eine Kostenbeteiligung für die durch Eutropia
bereitgestellte technischen Leistungen, ein Erwerb von weiteren
Rechten ist damit aber nicht verbunden.
Ausdrücklich verboten ist die kommerziell Verwertung der Fotos -
dazu zählt insbesondere die Verwendung der Fotos in Internetseiten,
auf denen sich kommerzielle Werbung befindet oder die in Seiten
mit geschäftlichem Zweck eingebunden sind. Ebenfalls ausdrücklich
untersagt ist es mehrerer Fotos in höchster Auflösung auf Internetseiten
bereitzustellen, daß so für dritte Möglichkeit besteht mehrere Fotos
auf einmal herunterzuladen. Bei der verwendeung der Fotos auf privaten
Internetseiten und privaten Punblikationen ist als Quelle die Internetadresse
http://www.eutropia.com anzugeben und ggfs. auf diese Adresse mit
einem Hyperlink zu verweisen.
Beachten
Sie auch die Bedingungen unter dem Punkt [Nutzung
von Firstgate]
[Gewerbliche / kommerzielle Nutzung]
Für die gewerbliche bzw. kommerzielle Nutzung der Inhalte von Eutropia,
besonders der Fotos, wenden sie sich bitte an Eutropia und geben
sie den Zweck der Verwendung an. Hier erhalten sie auch weitere
Informationen. Sollte Inhalte von Eutropia ohne den Erwerb gesonderter
Lizensrechte gewerblich oder kommerziell genutzt werden, ist Eutropia
berechtigt eine Konventionalstrafe von 100 Euro je Foto und das
dreifache der marktüblichen Fotolinzenzgebühr gemäß
Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) sowie
die entstandenen Kosten hierfür in Rechnung zu stellen.
[Nutzung von Firstgate]
(1)
Die Nutzung des von FIRSTGATE zur Verfügung gestellten FIRSTGATE
click & buyTM Systems, ist aus umsatzsteuerrechtlichen Gründen
zur Zeit nur für Inhalte - Nutzer mit deutschem Wohnsitz und einer
Kontoverbindung bei einer deutschen Bank möglich
2)
Leistungsbeschreibung
(2.1)
Der Kunde kann unsere Inhalte zu privaten zu Zwecken nutzen. Es
ist jedoch nicht erlaubt, die abgerufenen Inhalte zu geschäftlichen
Zwecken zu verteilen.
(2.2)
Beim Abruf eines entgeltpflichtigen Inhalts authentifiziert sich
der Kunde. FIRSTGATE Internet AG, Im MediaPark 5, 50670 Köln, www.firstgate.de,
protokolliert die Zugriffe des Kunden auf entgeltpflichtige Inhalte.
FIRSTGATE click&buy™ rechnet in unserem Namen und auf unsere
Rechnung entsprechend der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Inhalte
ab.
(2.3)
Die Nutzung der Leistungen über das FIRSTGATE click&buy™-System
erfolgt dadurch, dass der Kunde Inhalte über dieses durch klicken
auf einen Link abruft. Ein Vertrag über die entgeltpflichtigen Leistungen,
denen das System FIRSTGATE click&buy™ zugrundeliegt, kommt ausschließlich
zwischen dem Kunden und uns zustande. FIRSTGATE erstellt in unserem
Auftrag dem Kunden zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung
gemäß dem von uns ausgewiesenen Preis. Die Preise verstehen sich
einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. FIRSTGATE speichert
und verarbeitet die Nutzungsdaten zur Ermittlung und Abrechnung
der vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen.
(2.4)
FIRSTGATE ermöglicht es uns, Inhalte variabel zu tarifieren. FIRSTGATE
bereitet die einzelnen Rechnungspositionen anbieter-spezifisch auf
und weist die enthaltenen Umsatzsteueranteile aus. Alle abrechnungsrelevanten
Daten werden bei FIRSTGATE für Nachweiszwecke gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen vorgehalten.
(2.5)
Sofern der Einzug der Nutzungsentgelte durch FIRSTGATE nicht oder
nur teilweise vom Kunden möglich ist, erhalten wir von FIRSTGATE
die für das Inkasso nötigen Nutzungsdaten zur eigenen Weiterverfolgung
unserer Forderung. FIRSTGATE sperrt in einem solchen Fall den Kunden
für den Abruf von Inhalten bei uns.
(3)
Wir stellen Inhalte mittels des FIRSTGATE click&buy™-Systems
den Kunden tarifiert zur Verfügung. Qualitätsmängel an den zur Verfügung
gestellten Inhalten können vom Kunden bei der FIRSTGATE Service-Hotline
unter der Rufnummer 0221-2601190 reklamiert werden. FIRSTGATE wird
uns hierüber informieren und uns die kundenspezifischen Daten zur
Klärung weiterleiten. Der vom Kunden reklamierte Inhalt kann fortan
bis zu einer Entsperrung durch
uns nicht mehr in Anspruch genommen werden.FIRSTGATE haftet nicht
für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität
und/oder Qualität von Inhalten der Inhalte-Anbieter.
(4)
Alle angegebenen Preise sind freibleibend, sie werden erst nach
entsprechender Bestätigung bindend.
(5)
Sollte eine Zahlung für die von uns bereitgestellten Inhalte nicht
von FIRSTGATE eingezogen werden können, werden die Daten des Kunden
an uns weitergeleitet.
(6)
FIRSTGATE führt in der Regel zu Nachtzeiten Wartungsintervalle an
dem FIRSTGATE click&buyTM; System durch.
(7)
Wir weisen darauf hin, daß FIRSTGATE für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Werthaltigkeit, Aktualität und Qualität von Inhalte-Anbietern stammenden
Inhalten keine Gewähr übernimmt.
Insbesondere macht FIRSTGATE sich die von Inhalte-Anbietern stammenden
Inhalte nicht zu eigen.
(8)
Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der
Kunde verpflichtet sich, den ihm überlassenen Nutzernamen und das
Passwort geheim zu halten. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser
Angaben oder einem entsprechenden Verdacht ist dies unserem Partner,
der FIRSTGATE Internet AG (service@firstgate.de oder 0221-2601190)
unverzüglich anzuzeigen.
Der
Kunde verpflichtet sich, das FIRSTGATE click&buy™ - System nicht
auf öffentlich zugänglichen Rechnern anzuwenden
[Fernabsatzgesetz - Informationen über die Rechte nach dem Fernabsatzgesetz
und Widerrufsbelehrung]
(1) Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Sollten Kunden mit unseren Angeboten und Leistungen nicht zufrieden
sein, so richten Sie bitte Beschwerden an die auf unserer Homepage
angegebene Adresse.
(3) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen
von uns, egal ob schriftlich, per Telefon, eMail oder Internet anfordert
und wir das Angebot bestätigen. Diese Bestätigung kann schriftlich,
durch Telefon, eMail oder Internet erfolgen.
(4) Sollte der Vertrag über einen längeren Zeitraum gelten (Abonnement),
so wird von uns eine Mindestlaufzeit angegeben, die dann für den
abzuschließenden Vertrag bindend ist.
(5) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die über Kommunikationsmittel,
wie eMail, Internet, Tele- und Mediendienste abgeschlossenen Verträge
innerhalb von zwei Wochen widerrufen werden können. Die Widerrufsfrist
beginnt abweichend von § 361a Abs.1 Satz 3 des BGB nicht vor Erfüllung
der Informationspflichten
nach dem Fernabsatzgesetz. Bei der Lieferung von Waren beginnt die
Widerrufsfrist nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung
und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses.
Das Widerrufsrecht erlischt bei der Lieferung von Waren spätestens
4 Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und bei Dienstleistungen
spätestens 4 Monate nach Vertragsabschluss oder wenn wir mit der
Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen
oder dies selbst veranlasst haben. Der Widerruf des Kunden muss
schriftlich oder auf einem anderen Datenträger (z.B. per E-mail)
erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die
bis zur Ausübung des Widerrufs erbrachten Leistungen sind vom Kunden
zu vergüten. Der Widerruf
für über Firstgate erworbenen Waren ist zu richten an service@firstgate.de.
(6) Wir überlassen dem Kunden die Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften
Datenträger oder per eMail. Hierzu ist die Angabe iner Mail-Adresse
erforderlich.
[Verantwortungsbereich, Leistungsstörungen, Aufrechnung und Zurückbehaltun]
Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet
und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen
abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und für die wir keine
Gewähr übernehmen. Wir geben in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen
ab.
(2)
Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs
im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen,
die wir nicht zu vertreten haben und die unsere Leistungen wesentlich
erschweren oder unmöglich machen, lassen unseren Vergütungsanspruch
unberührt. Liegt eine nicht nur unerhebliche Behinderung über einen
nicht unwesentlichen Zeitraum (mindestens eine Woche) vor, so ist
der Kunde berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitere
Rechte sind ausgeschlossen.
(3)
Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände
gestört, die in unserem Verantwortungsbereich liegen, so obliegt
es dem Kunden dies unverzüglich gegenüber uns zu rügen. Wir
werden fehlerhafte Leistungen wiederholen. Erbringen wir
eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter
Rüge nicht vertragsgemäß, so hat der Kunde das Recht, die laufenden
Gebühren für unsere Leistungen für den Zeitraum und in dem Umfang
angemessen zu mindern, in dem diese Leistungen nach Eingang der
schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht wurden. Daneben
steht dem Kunden das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages
zu. Die außerordentliche Kündigung setzt voraus, dass wir eine Nachfrist
von 2 Wochen zur Erbringung vertragsgerechter Leistungen haben und
diese Frist fruchtlos abgelaufen ist.
(4)
Gegen unsere Ansprüche kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen
dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis
zu, dessen Bestandteil diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind.
(5)
Wir weisen alle Kunden darauf hin, dass unverschlüsselt preisgegebene
Daten - auch wenn dies per eMail erfolgt - von Dritten mitgelesen
werden können. Wir haben technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt
im Verantwortungsbereich des Kunden, die von diesem zur Verfügung
gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen
Missbrauch zu schützen. Wir sind dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet,
technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu
treffen.
(6)
Wir halten die Regeln des Datenschutzes ein und stehen dafür ein,
dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut
werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten. Wir weisen darauf
hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass
die Regeln des Datenschutzes von anderen, nicht im Verantwortungsbereich
von uns liegenden Personen oder Institutionen nicht beachtet werden.
Ebenso ist es möglich, dass eine Nachricht, die aufgrund ihrer Adressierung
den Geltungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes nicht verlassen
sollte trotzdem diesen Bereich verlässt. Wir werden unsere Mitarbeiter
in der erforderlichen Form auf die Einhaltung des
datenschutzrechtlichen Datengeheimnisses und vertraglich
vereinbarter Verschwiegenheitspflichten verpflichten.
[Haftung]
(1)
Wir haften für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzungen beruhen. Im Falle der Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten haften wir auch für leichte Fahrlässigkeit. Wir haften
auch für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Ist unsere Haftung
ausgeschlossen, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Erfüllungsgehilfen
oder gesetzlichen Vertreter oder Mitarbeiter von uns. Im übrigen
gilt die eingeschränkte Haftung von uns für fremde Inhalte und soweit
nur der Zugang zum Internet und ähnlichen Netzen hergestellt wird gemäß §§ 5 Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag.
(2)
Die Schadenersatzhaftung von uns nach dem Produkthaftungsgesetz
bei Personenschäden und im Falle von Arglist bleiben unberührt.
Kündigung
von laufenden Verträgen]
(1)
Verträge über solche Leistungen, für die von uns laufende Gebühren
erhoben werden, werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie sind
jedoch jederzeit kündbar.
(2)
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von uns oder ein Gesellschafterwechsel
begründen kein Sonderkündigungsrecht.
(3)
Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen
Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.
(4)
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
[Haftungsausschluß]
(1)
Inhalt des Onlineangebotes
Eutropia übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche gegen Eutropia, welche sich auf Schäden materieller
oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter
und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich
ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Eutropia behält
es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot
ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen
oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
(2).
Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten
("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Eutropia
liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall
in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat
und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle
rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Eutropia erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung
die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten
waren. Eutropia hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige
Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten.
Deshalb distanziert Eutropia sich hiermit ausdrücklich von allen
Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung
verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des
eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für
Fremdeinträge in von Eutropia eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen
und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige
Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung
solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der
Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige,
der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
(3)
Urheber- und Kennzeichenrecht
Eutropia ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte
der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
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und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente,
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den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den
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[Sonstiges]
(1)
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2)
Die Verträge kommen online zustande.
(3)
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Vertrag ist unser Firmensitz, sofern der Kunde Kaufmann oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder wenn dieser
keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland
hat.
(4)
Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht
berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck
und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Sofern
Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage
nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben
die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit
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